Sonne, Sommer, Sommertour: Mitte Juli starteten die Grünen im Main-Taunus-Kreis ihre jährliche Sommertour durch ihre Gemeinden. In diesem Jahr war es den Politikerinnen und Politikern vor Ort eine Herzensangelegenheit, in engeren Austausch mit Einrichtungen, Projekten, und Vereinen zu kommen, welche die Region auf vielfältige Art und Weise bereichern. Ob in der Wohlfahrt, der Wirtschaft, beim … weiterlesen
In meiner zweiten Folge darf ich den Hessischen Landtagsabgeordneten Felix Martin von Bündnis 90/Die Grünen begrüßen. Ausgestattet mit einem Eschweger Klosterbräu berichtet uns Felix über seinen Werdegang, seine persönlichen Ziele sowie sein politisches Engagement. Zudem diskutieren wir gemeinsam über die Themen Jugend-, Arbeits- sowie Queerpolitik in Hessen. Hier geht es zum Video weiterlesen
Mit dem Hessischen Versammlungsfreiheitsgesetz stärken wir die Rechte von Demonstrierenden und setzen ein weiteres Versprechen aus unserem Koalitionsvertrag um. Unser Gesetzentwurf verbessert unter anderem den Datenschutz durch klare Regelungen zur Löschung und Anonymisierung von Videoaufnahmen, fasst das bislang geltende Uniformverbot enger, stuft es zur Ordnungswidrigkeit herunter und ist insgesamt moderner und besser strukturiert, sodass es … weiterlesen
Postkarten-Aktion Jeden Tag werden Menschen von ihrer eigenen Regierung willkürlich verhaftet und gefangen gehalten, weil sie sich kritisch gegenüber dem politischen System äußern, von gesellschaftlichen Missständen berichten oder für individuelle Freiheitsrechte sowie den Gleichheitsgrundsatz aller Menschen einstehen. Anlässlich des Tages der Pressefreiheit am 3. Mai möchte ich mit euch gemeinsam mit Nachdruck die Freilassung der … weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde! Unsere Bundestagsabgeordnete Kordula und ich laden euch herzlich ein zum: Kinoabend – „Eine Handvoll Wasser“ am Dienstag, den 03. Mai 2022, um 19:00 im Eschborn K (Jahnstraße 3, 65760 Eschborn) EINTRITT FREI 3G-Regel Einlass ab 18:30 Uhr In toller Kinoatmosphäre mit Snacks und Getränken werden wir uns gemeinsam den … weiterlesen
„Es ist eine Schande, dass jüdische Einrichtungen bis heute besonders bewacht und beschützt werden müssen. Der Antisemitismus ist eine permanente Bedrohung mitten in unserer Gesellschaft, die durch Verschwörungsmythen in der Corona-Pandemie weiter angeheizt wird. Dank der Arbeit des RIAS-Netzwerks wird diese Bedrohung sichtbarer und messbar. Ihre Informationen helfen dabei, den Antisemitismus mit allen Mitteln des … weiterlesen
Das Demokratiezentrum in Marburg bekommt eine neue Forschungseinrichtung zu den Themen Rechtsextremismus und Rassismus. Damit wollen wir die wissenschaftliche Forschung in diesen Bereichen stärken. Mathias Wagner, MdL: „Der wachsende Rechtsextremismus ist zur aktuell größten Bedrohung für unsere Demokratie geworden. Oft findet er seinen Ausdruck in rassistischen Übergriffen. Dem müssen wir entschieden entgegenwirken. Dafür braucht es … weiterlesen
Weil sie Anfang 2020 nach Wuhan reiste, um kritisch über den verheerenden Ausbruch von COVID-19 zu berichten, wurde Zhang Zhan von der chinesischen Regierung verschleppt und im Dezember 2020 zu einer vierjährigen Haftstrafe verurteilt. Während ihrer Gefangennahme wurde sie wiederholt gefoltert und misshandelt. Aus Protest gegen ihre Inhaftierung befindet sie sich seit über einem Jahr … weiterlesen
Bedrohung, Hass und Übergriffe im Kontext von Corona Unsere Demokratie muss jeden Tag aufs Neue erkämpft, verteidigt und gelebt werden. Mit der vierten Covid-19-Infektionswelle wird diese Aufgabe im kommenden Winter wieder besonders schwer werden. Die Anspannung, der Egoismus und die Aggression, die wir im aktuellen Diskurs über Impfungen und andere Maßnahmen zur Eindämmung der Krankheit … weiterlesen
„Unsere Demokratie lebt vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Die zunehmende Gewalt gegen die Zivilgesellschaft ist daher auch ein Angriff auf die Demokratie selbst. Das werden wir GRÜNEN nicht akzeptieren. Mit dem Programm „Hessen gegen Hetze“ stärken wir den wehrhaften Rechtsstaat und mit „Hessen aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ fördern wir eine lebendige und … weiterlesen